Dezember 2007

 
„Zukunftsfähigkeit unserer Region sichern“ - Junge Union steht kämpferisch hinter Landrat Josef Eppeneder

Vor kurzem traf sich die Kreisvorstandschaft der Jungen Union (JU), um mit Landrat Josef Eppeneder die Marschroute für die kommenden Kommunalwahlen am 2. März 2008 abzustecken. Erfreut zeigte sich der Landrat Eppeneder, dass auch viele junge Leute aus den Reihen der Jungen Union sich bereit erklärt haben, für ein kommunales Ehrenamt zu kandidieren.

Nach der Begrüßung zog Eppeneder eine positive Bilanz seiner Arbeit in den letzten sechs Jahren. So wurden die Schulden des Landkreises praktisch vollständig abgebaut. Das ist umso bemerkenswerter als gleichzeitig die Kreisumlage für die Gemeinden auf einen der bayernweit niedrigsten Werte gesenkt werden konnte. „Für unsere Zukunft bedeutet diese sparsame Politik die Möglichkeit für weitere Investitionen. Die Handlungsmöglichkeiten für die nächsten Generationen werden nicht durch Zins- und Tilgungsverpflichtungen eingeengt“. Gerade für die junge Generation im Landkreis sei dies ein wichtiger Baustein.


Foto: Ein überzeugender Landrat Josef Eppeneder (7. von links) fühlt sich wohl beim Besuch der Jungen Union mit Kreisvorsitzendem Florian Oßner (rechts daneben)

Zudem ist es in den letzten Jahren gelungen, die Müllgebühren stabil zu halten und die drei Landkreiskrankenhäuser, die schuldenfrei und gut ausgelastet sind, zu erhalten. In punkto Krankenhausversorgung liegt die Region Landshut mit 4 Krankenhausbetten pro 1000 Einwohner auf einem wirtschaftlich und gesundheitspolitisch sinnvollen Stand. Auch seien Spielräume vorhanden, wichtige Zukunftsinvestitionen im Gesundheitsbereich zu tätigen.

Ferner führte Eppeneder aus, dass Verwaltungen wie das Landratsamt für die Bürger da sein sollen und nicht gegen sie. Er stehe als Leiter der Kreisverwaltung stets dafür ein, dass Ermessensspielräume zugunsten der Bürger genutzt würden.

Aus der Sicht der Jungen Union steht bei der kommenden Wahl die Zukunftsfähigkeit der Heimatregion im Vordergrund. Dazu gehört es immer auch, kreativ zu sein und neue Wege zu beschreiten.

Josef Eppeneder sei nicht nur ein Landrat zum Anfassen. Er habe auch bewiesen, dass er mit seiner Tatkraft und seiner klugen Umsicht viel zur hervorragenden Lage unseres Landkreises beigetragen hat. „Weil wir ihm zutrauen, die Zukunft unseres Landkreises am besten zu meistern, steht die Junge Union wie eine Eins hinter unserem Landrat“, resümierte der JU-Kreisvorsitzende Florian Oßner. „Das werde sie auch im Wahlkampf unter Beweis stellen.“

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Aufkleberaktion „Gegen den Weihnachtsmann - Für den Nikolaus!“. „Weihnachten ist und bleibt ein religiöses Fest“, so Oßner. Es sei schon haarsträubend, wie eine Kunstfigur, die durch eine Marketingkampagne eines amerikanischen Brauseherstellers bekannt wurde, einen derart wichtigen christlichen Feiertag in Beschlag nehmen könne. In der anschließenden Diskussion waren sich die anwesenden Mitglieder und der Ehrengast Josef Eppeneder einig, dass eine gesunde Portion Skepsis gegen die Kommerzialisierung unseres Brauchtums angebracht sei.
 

November 2007

Foto: Vertreter der JU-Niederbayern im Gespräch mit der neuen CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer
 

November 2007

 
Grundstein wird im Elternhaus gelegt - Kriminalhauptmeister Robert Spies von der Hanns-Seidel-Stiftung referierte über die Ursachen und Folgen von Drogenmissbrauch

Velden. „Entscheidend ist nicht die Bezeichnung des berauschenden Stoffes, sondern vielmehr die Ursache, warum wir seit Menschengedenken dazu neigen, zu diesen Hilfsmitteln zu greifen“, leitete Kriminalhauptmeister Robert Spies aus München seinen kürzlich gehaltenen Vortrag bei der Frauen und Jungen Union ein. Selbstverständlich werde eine Unterscheidung zwischen legalen und illegalen Suchtstoffen gemacht, jedoch sei diese Kategorisierung einzig und allein auf historische Gewohnheiten zurück zu führen.

Erfreut zeigte sich Organisator Florian Oßner bei der Begrüßung, dass sich neben den vielen jungen interessierten Zuhörern auch einige Vereinsvorsitzende für diesen Vortrag interessieren. Gerade in Jugend- und Sportvereinen sei die Suchtmittel-Prävention eine große Herausforderung, bestätigte auch TSV-Vorstand Georg Lohmeier.


Foto: Kriminalhauptmeister Robert Spies (mitte) mit Seminarleiter Rudolf Mahlmeister (links davon) und Organisator Florian Oßner (rechts davon) umringt von Veldener Jugendlichen

Laut Referent Robert Spies spielen gerade die Maßnahmen zur Vorbeugung von Suchtmitteln die entscheidende Rolle. Zur Verdeutlichung bedient sich Spies dabei an einer kleinen Geschichte, die sich jedoch sehr nahe an der tagtäglichen Realität bewegen dürfte. So tut sich der kleine Junge Max bereits in der Grundschule schwer, dem Unterrichtsgeschehen konzentriert zu folgen. Seine Stärken liegen eher im Praktischen, so ist er einer der Besten der Klasse im Reparieren von Fahrrädern. Dies hilft im jedoch sehr wenig bei der Anfertigung seiner Hausaufgaben. Da er bereits vom Elternhaus „gelernt“ hat, dass ständiges Nachfragen nur als Dummheit gewertet wird unterlässt er dies beim Lehrer und schreibt deshalb die Hausaufgaben vom Klassenstreber ab. Für Max ist dies ein beständiges unangenehmes Abhängigkeitsverhältnis, welches dazu führt, dass er immer weniger vom Unterrichtsverlauf mitbekommt und später keinen Schulabschluss schafft. Max löst so das Problem nicht selbst, sondern umgeht diese Problematik mit Hilfe anderer. Falls sich dies im Leben von Max, laut Robert Spies, weiter zieht, könnte es dazu führen, dass der Junge auch später bei Problemen immer nach Problembewältigungsmethoden sucht, welche nur geringes Eigenengagement erfordern. So könnte womöglich der Griff zu Suchtmitteln vorprogrammiert sein.

Spies verglich dies mit einer Spirale nach unten, an der auch die Grenze zwischen Legalität und Illegalität gekennzeichnet ist. Dabei seien die Suchtmittel wie Alkohol und Nikotin nur deshalb legal, da bereits Mönche vor hunderten von Jahren selbst gebraut oder geraucht hätten. Heute kommen weitere Suchtmittel wie Ecstasy, Haschisch, Speed und Kokain hinzu, welche, um den Missbrauch besser ahnden zu können, als illegal bezeichnet werden.

Nach Hanns-Seidel-Stiftungs-Referent Robert Spies ist deshalb die Prävention besonders wichtig. Dies beginne schon im Kindergarten. So ist seine Forderung, dass bereits das Erziehungs- bzw. Lehrpersonal verstärkt pädagogisch geschult werden müsste, um Probleme der Kinder frühzeitig zu erkennen. Dies bedürfe selbstverständlich mehr öffentlicher Mittel. Der Grundstein werde jedoch bereits im Elternhaus gelegt. Versagt letztlich dieses, so ist die Politik gefragt.
 

Oktober 2007

 
Rege Beteiligung beim Gewinnspiel der Jungen Union - Der Kreisverband Landshut-Land zog die glücklichen Gewinner und plante den Jahresabschluss

Der Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land (JU) freute sich in der letzten Sitzung über die Auswertung des kürzlich im gesamten Landkreis durchgeführten Gewinnspiels „Da Huaba, da Beckstein und i“. Aus den über 300 Teilnehmern wurden schließlich die 25 glücklichen Gewinner gezogen. Weiterhin standen auf der Tagesordnung die Veranstaltungen bis zum Jahresende. Zum einen ist noch ein Treffen mit Landrat Josef Eppeneder geplant, sowie eine Weihnachtsfeier gemeinsam mit dem Stadtverband Landshut.

Absolut erfreut zeigte sich JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner über die rege Beteiligung am Gewinnspiel weit über die Landkreisgrenzen hinweg. Dabei war die richtige Antwort alles andere als geschenkt, was letztlich auch die sehr hohe Quote von knapp einem Drittel falscher Rückantworten gezeigt hat. Auf die Frage hin, was denn CSU-Parteivorsitzender Erwin Huber und Frontsänger der britischen Rockgruppe „The Rolling Stones“, Mick Jagger, gemeinsam hätten, war nur die erste Antwort richtig: Beide haben Wirtschaft studiert, wobei Mick Jagger aufgrund seiner angehenden Musikkarriere das Studium ohne Abschluss beendete.


Foto: Der neue CSU-Parteivorsitzende Erwin Huber, umringt vom Vorgänger Edmund Stoiber und JU-lern aus dem Landkreis Landshut

Insgesamt gab es 25 Preise, welche folgendermaßen ausgelost wurden: Die Besichtungsfahrt in den Bayerischen Landtag und einem gemeinsamen Gespräch mit Erwin Huber haben gewonnen Vogler Johanna (Landshut), Elisabeth Rauchensteiner-Holzner (Geisenhausen), Markus Oßner (Velden), Eva Lendowski (Altfraunhofen), Georg Strobl (Velden), Monika Maier (Bodenkirchen), Peter Görlich (Ergolding), Alfred Eicher (Velden), Lotte Engel (Bodenkirchen) und Anton Attenberger (Velden). Ein Weißbierkasten mit dem JU-Weißbierglas geht an Georg Decker (Velden), Stefan Gartner (Ergolding), Samuel Nadolsky (Velden), Jürgen Hofmeister (Ergolding) und Johann Maul (Velden). Über das Original „Da Huaba, da Beckstein und i“ - Polo-Shirt dürfen sich freuen Andreas Zuhr (Neufraunhofen), Katrin Luginger (Ergolding), Max Weingartner (Massing), Johann Obermeier (Ergolding), Mathias Zviedris (Velden), Johannes Süß (Landshut), Christine Kammhuber (Velden), Helga Kinzner (Ergolding), Cornelia Baumgartner (Mamming) und Rainer Traub (Ergolding). Alle Gewinner werden noch zusätzlich persönlich benachrichtigt.

Darüber hinaus plante der Kreisausschuss die Veranstaltungen bis zum Jahresende. Von Freitag, 23.11. bis Sonntag, 25.11.2007 findet die nächste Landesversammlung in Bad Windsheim statt. Dabei wird turnusgemäß der gesamte Landesausschuss neu gewählt. Schweren Herzens müssen sich die Niederbayern von „ihrem“ JU-Landesvorsitzendem trennen, da Europaabgeordneter Manfred Weber aus Altersgründen nicht mehr antreten darf. Als Nachfolger wird der 32-jährige Bundestagsabgeordnete Stefan Müller aus Erlangen gehandelt. Auch der Kreisverband Landshut-Land schickt mit Jugendbeauftragtem Florian Hölzl wieder einen Kandidaten für den Landesausschuss ins Rennen.

Abgesehen davon war Kreisvorsitzender Florian Oßner besonders glücklich darüber, dass sich Landrat Josef Eppeneder trotz gewaltiger Terminfülle vor der Kommunalwahl mit der Kreis-JU treffen wird. Die gemeinsame Sitzung findet am Freitag, 30. November ab 19 Uhr im Gasthaus Vilserwirt in Altfraunhofen statt. Zudem ist noch eine Weihnachtsfeier gemeinsam mit dem Stadtverband in Vorbereitung.
 

September 2007

 
„Da Huaba, da Beckstein und i“ - Gewinnspiel der Jungen Union läuft noch bis Sonntag, 23. September

Unter dem Motto „Da Huaba, da Beckstein und i“ bietet der Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land (JU) ein Gewinnspiel mit interessanten Preisen für die gesamte Bevölkerung im Vils- und Isartal an. Bis zur Wahl des neuen CSU-Parteivorsitzenden Ende September vergehen nur noch wenige Wochen. Staatsminister Erwin Huber, zugleich Direktabgeordneter im südlichen Teil des Landkreises Landshut und Dingolfing-Landau, steht dabei zur Wahl für den Posten als Nachfolger von Edmund Stoiber. Die JU will mit diesem Gewinnspiel die Aufmerksamkeit der Bürger in dieser sehr weitreichenden Entscheidung für die bayerische Politiklandschaft steigern.

Folgende Preisfrage hat sich der JU-Kreisverband für die Teilnehmer des Gewinnspiels überlegt:

Was haben Mick Jagger (Sir Michael Phillip Jagger), Frontsänger der britischen Rockgruppe The Rolling Stones und Erwin Huber, bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie abgesehen von ihrem langjährigen Erfolg in unterschiedlichen Branchen gemeinsam?

a) Sie haben beide Wirtschaft studiert.

b) Sie sind beide Mitglied im Bayerischen Landtag.

c) Sie sind gleich alt.




Foto: Das Organisationsteam des Gewinnspiels um JU-Kreisvorsitzenden Florian Oßner und den neuen Polo-Shirts

Mit ein wenig Glück winken den 25 schlauesten Füchsen mit der richtigen Antwort folgende Preise:

1.-10. Preis: Besichtigungsfahrt zum Bayerischen Landtag und gemeinsames Gespräch mit Staatsminister Erwin Huber, 11.-15. Preis: Ein Weißbierkasten Original Huber Weisses mit jeweils einem Weißbierglas der Jungen Union und 16.-25. Preis: Ein schwarzes Original „Da Huaba, da Beckstein und i“- Polo-Shirt.

Mitmachen darf jeder interessierte Bürger völlig kostenlos und ohne jegliche Verpflichtung, die Antwort zum Gewinnspiel kann direkt an den Kreisvorsitzenden Florian Oßner, Putzenberg 1, 84149 Velden geschickt werden. Noch einfacher ist es, die Homepage des JU-Kreisverbands unter der Adresse www.ju-landshut-land.de anzuklicken und in der Rubrik „Gewinnspiel“ das kurze Onlineformular auszufüllen.
 

August 2007

 
Ergoldsbach hat wieder eine Junge Union - Johannes Hummel wird zum Vorsitzenden des neu gegründeten Ortsverbands gewählt

Ergoldsbach. Seit letztem Sonntag gibt es in Ergoldsbach wieder einen Ortsverband der Jungen Union (JU). Im Gasthaus Kuttenberger in Jellenkofen wählten die anwesenden Gründungsmitglieder in der von JU-Kreisvorsitzenden Florian Oßner geleiteten Wahl Johannes Hummel einstimmig zum neuen Ortsvorsitzenden.

Johannes Riederer wurde von den anwesenden Mitgliedern als Stellvertreter bestimmt. Die Aufgabe des Schatzmeisters übernimmt für die nächsten zwei Jahre Matthias Hummel, Schriftführer wurde Anton Hirsch. Als Beisitzerin fungiert Alexandra Luginger. Johannes Hummel bedankte sich für das in ihm gesetzte Vertrauen und freute sich über die große Bereitschaft junger Leute sich politisch zu engagieren und sich aktiv für ihre Interessen einzusetzen. „Wir sehen uns als Gemeinschaft junger Bürger, die fest im Leben der Kommune verankert sind“, so Hummel.


Foto: Die neue Vorstandschaft mit Ortsvorsitzendem Johannes Hummel (3. von links), der die Glückwünsche vom Kreisvorsitzenden Florian Oßner (links) und Ortsvorsitzenden Jürgen Simmerl (2. von links) zu seiner Wahl entgegennimmt

JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner sicherte der jungen Truppe seine volle Unterstützung zu und wünschte viel Erfolg für die zukünftige Verbandsarbeit. „Mit der Ortsverbandsgründung in der großen Marktgemeinde im Norden des Landkreises wird das engmaschige Netz an Ortsverbänden im Landkreis weiter ausgebaut“, so der Kreisvorsitzende. „Nur eine gut organisierte Jugendorganisation erfährt auch das nötige Gehör, um etwas bewegen zu können.“

Oßner schlug den Anwesenden vor, gerade die ökologischen Fragestellungen, das Verhältnis junger Menschen zur Arbeitswelt und die aktuelle Bildungspolitik zu thematisieren. Natürlich dürfe auch das Gesellige nicht vergessen werden. Gemeinsam Feste feiern stärke zum einen das Zusammengehörigkeitsgefühl und das gegenseitige Vertrauen, zum anderen könne man damit womöglich politisch trockene Materie attraktiv für junge Menschen gestalten.

Der CSU-Ortsvorsitzende Jürgen Simmerl und Niklas Foidl vom benachbarten Ortsverband Neufahrn, die tatkräftig beim Zustandekommen des Ortsverbandes mitgewirkt haben, freuten sich schon auf die Zusammenarbeit mit dem jungen Team aus Ergoldsbach und machten sich sofort daran, gemeinsame Veranstaltungen zu planen.

Zum Abschluss der Gründungsversammlung bedankte sich der frisch gebackene Ortsvorsitzende Johannes Hummel bei allen Anwesenden für ihr Kommen und schlug vor, in Kürze gemeinsam die Brauerei Hohenthann zu besichtigen.
 

Juli 2007

 
JU Pfeffenhausen: Spielplatz in der Mühlbachsiedlung von Junger Union erneuert

Pfeffenhausen. Vor kurzem versammelten sich rund 15 Mitglieder der örtlichen JU, um den gemeindlichen Spielplatz an der Laaberstraße zu erneuern. Der eigentlichen Aktion ging dabei eine lange Vorbereitungsphase voraus, in der man das Vorgehen mit Bürgermeister, Verwaltung sowie Mitarbeitern des Bauhofs besprach. JU-Vorsitzender Florian Hölzl machte in diesem Zusammenhang deutlich: „Die Erneuerung des Spielplatzes war ein Gemeinschaftsprojekt, das ohne die Unterstützung und Vorarbeit von Seiten der Gemeinde nicht hätte geschultert werden können.“ Im Mittelpunkt des Projekts standen Ausbesserungs- und Verschönerungsarbeiten.


Foto: Gruppenfoto der teilnehmenden JU-Mitglieder

So brachte man beispielsweise an den Randbereichen des Geländes Rindenmulch aus, nahm Aufkiesungen vor und verpasste dem Klettergerüst samt Rutsche einen neuen Anstrich. Handwerkliches Geschick wurde den Jugendlichen vor allem bei der Konstruktion eines neuen Sandkastens abverlangt, dessen Bau überfällig und von den herbeieilenden Kindern mit Freude aufgenommen wurde. Mit einem Fußballtor und einer modernen Wippe wurden aber auch zwei Neuanschaffungen getätigt, die den in der Mühlbachsiedlung gelegenen Spielplatz an Attraktivität gewinnen lassen. Der stellvertretende JU-Vorsitzende Christoph Brieller betonte abschließend: „Auch wenn wir keinen hochmodernen Abenteuerspielplatz angelegt haben, hoffen wir, mit unserer Arbeit im Kleinen den Spielplatz für Kinder und junge Familien wieder ansprechend gestaltet zu haben.“ Die im Laufe des Tages auf dem Gelände eingetroffenen Kinder entlohnten die Arbeit der JU-Vertreter, indem sie sich über die Neugestaltung glücklich zeigten und mit viel Freude sogleich an den einzelnen Geräten austobten.


Foto: Die neue Wippe wurde sofort in Betrieb genommen

 

Juli 2007

 
JU: „Auf erneuerbare Energien setzen“ - Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land und CSU-Ortsverband Bayerbach zu Gast bei der Spanner RE² GmbH in Neufahrn

Das Sparpotenzial mit erneuerbaren Energien ist nicht zu unterschätzen. Deshalb besichtigten der Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land (JU) und der CSU-Ortsverband Bayerbach kürzlich das Neufahrner Werk der Otto Spanner GmbH, in dem Pellet- und Hackschnitzelheizungen gefertigt werden. Neben interessanten Einblicken in die Produktion stand auch ein spannendes Referat zum Thema regenerativer Energien auf dem Programm.

Unter den zahlreichen Teilnehmern befanden sich auch die CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gertraud Goderbauer und der Bayerbacher Bürgermeister Josef Fuchs. Goderbauer betonte in ihrem Grußwort die Bedeutung einer nachhaltigen Energiewirtschaft. Diese helfe nicht nur, das Klima zu schützen, auch die heimische Landwirtschaft und nachgelagerte Industrien könnten hiervon profitieren. Innovations- und wachstumsstarke Firmen wie die Otto Spanner GmbH haben hier die Zeichen der Zeit erkannt und die sich bietenden Chancen genutzt. Laut JU-Kreisvorsitzenden Florian Oßner sei die Firma deshalb heuer „nicht umsonst vom bayerischen Wirtschaftsministerium als eines der 50 wachstumsstärksten inhabergeführten Unternehmen in Bayern ausgezeichnet worden.“


Foto: Die Besuchergruppe mit Geschäftsführer Helmut Spanner (5. von rechts), CSU-Kreisvorsitzende Gertraud Goderbauer (8. von rechts), Bürgermeister Josef Fuchs (rechts daneben) und JU-Kreisvorsitzender Florian Ossner (9. von links) vor einem Rohbau einer Holzbefeuerungsanlage

Seit 2006 produziert die Spanner RE² GmbH in Neufahrn Heizanlagen, die mit nachwachsenden Energieträgern wie Holzpellets oder Hackschnitzel befeuert werden. Die Firma Spanner kann hier auf die jahrzehntelange Erfahrung im Bereich der Automobilzulieferindustrie zurückgreifen. Neben dem Know-how aus der Metallverarbeitung werden hier auch weitere Synergien aus dem Stammgeschäft genutzt.

Im Anschluss an den Werksrundgang hielt der Chefentwickler und Geschäftsführer der Spanner RE² GmbH Thomas Bleul einen denkwürdigen Vortrag über regenerative Energien. Die Sonnenstrahlung auf der Erdoberfläche liefert in etwa das 3.600-fache des Weltprimärenergiebedarfs. Die spannende Frage sei, wie man diese Energie am effizientesten verwerten könne.

Nicht alle nachwachsenden Rohstoffe bieten jedoch die gleiche Effizienz. Biogas erscheint hier in Verbindung mit Kraft-Wärmekopplung momentan die beste Energieausbeute zu liefern. So sei auf Grund der begrenzten landwirtschaftlichen Flächen auch an eine verstärkte energetische Nutzung bisher ungenutzter landwirtschaftlicher Abfallprodukte zu denken.

Eine immer größere Rolle spielt auch ein mögliches Konkurrenzverhältnis zwischen der Nahrungsmittelproduktion und dem Anbau von Energiepflanzen. Gerade in den Entwicklungsländern könne dies zu Problemen führen, da Nahrungsmittel dort auf Grund des Konkurrenzverhältnisses teurer und im schlimmsten Fall unerschwinglich werden könnten. In unseren Breiten liege darin aber auch eine große Chance für die heimische Landwirtschaft, die für ihre Produkte wieder bessere Preise erzielen könne.

Schwierig sei die Frage nach „dem Heizsystem schlechthin“ zu beantworten. Hackschnitzelheizungen seien zum Beispiel für Waldbesitzer oder öffentliche Gebäude zumeist die beste Wahl. Für Eigentümer von Otto-Normalverbaucher-Häusern oder von Passivhäusern lässt sich ich die Lösung dagegen ganz anders darstellen. Eine Entscheidung kann nur mit einer Einzelfallbetrachtung getroffen werden und ist abhängig von der Größe und dem Bedarf der zu heizenden Fläche.

Der JU-Kreisvorsitzende Florian Oßner bedankte sich beim Firmengründer Helmut Spanner und seinen Mitarbeitern für die gewährten Einblicke. „Den unternehmerischen Tatendrang und den immensen Innovationsgeist, den wir heute hier erleben konnten, sollten wir uns alle zum Vorbild nehmen“, forderte Oßner. In den Arbeitskreisen der JU stünden „grüne Themen“ ganz oben auf der Tagesordnung. „Unser Ziel ist hier eine Konzentration auf wirtschaftliche Technologien für die Zukunft, die zugleich sozial- und umweltverträglich sind und noch dazu Arbeitsplätze schaffen“.

In seinem Schlusswort warnte Helmut Spanner davor, sich von kursierenden Weltuntergangsszenarien verunsichern zu lassen. „Mit kreativen Ideen und deren nachhaltigen Umsetzung können wir auch die Herausforderung des Klimawandels bewältigen.“
 

Juni 2007

 
Landkreis-JU ist im Bezirk sehr stark vertreten - Junge Union Niederbayern wählte neuen Bezirksvorstand

Absolut zufrieden zeigte sich JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner nach der letzten Bezirksversammlung der Jungen Union (JU) in Plattling (Landkreis Deggendorf). Die Wahlen zum neuen Bezirksvorstand brachten für den Kreisverband ein optimales Ergebnis. So wurde unter Anderen Andreas Lechner (Geisenhausen) zum Stellvertreter des neuen JU-Bezirksvorsitzenden Christian Moser gewählt.

Abgesehen davon entschieden sich die Delegierten für Stefan Schäck (Essenbach) und Petra-Elena Land (Niederaichbach) bei den Wahlen in den erweiterten Vorstand. In die nächste Landesversammlung wird Kristina Neumaier (Altfraunhofen) wieder als Delegierte vom Bezirk geschickt. „Wir haben unser Ziel absolut erreicht“, freute sich Kreisvorsitzender Florian Oßner nach der Versammlung. Da Florian Hölzl (Pfeffenhausen) kraft Amts als Landesausschussmitglied in der Bezirksvorstandschaft ist, sind nun alle stellvertretenden Kreisvorsitzenden auf Bezirksebene integriert.


Foto: Landesvorsitzender Manfred Weber (5. von rechts) und Kreisvorsitzender Florian Oßner (links davon) umringt von den frisch gewählten Mitgliedern im Bezirksvorstand Andreas Lechner (3. von rechts), Petra-Elena Lang (6. von links) und Stefan Schäck (links)

Der neue Bezirksvorsitzende Christian Moser nannte die Geschlossenheit das Markenzeichen der JU Niederbayern. Gemeinsam mit den Partnern in Altbayern, Franken und Schwaben wolle man weiter Erfolgsgeschichte für die JU schreiben. Bei den anstehenden Wahlkämpfen versprach er den ganzen Einsatz der Jungen Union und forderte eine Verjüngung der politischen Gremien. Außerdem wollten die Mitglieder der JU Niederbayern die „Premium-Unterstützer“ für CSU-Bezirksvorsitzenden Erwin Huber bei dessen Kandidatur zum Parteivorsitz sein.

Dieser war auch als Ehrengast gekommen. In einer recht kämpferischen Rede zeigte der Wirtschaftsminister auf, wie das Bayern der Zukunft auszuschauen hat. „Nur mit einer aktiven JU könne die CSU weiter dafür sorgen, dass Niederbayern Aufsteigerregion bleibe“, so Erwin Huber. Gerne gehe er die Herausforderung an, Ende September zur Wahl des neuen CSU-Parteivorsitzenden anzutreten. Aufgrund der zahlreichen Solidaritätsbekundungen von Parteifreunden aus ganz Bayern werde er geradezu täglich in seinem Vorhaben bestärkt.

Hinsichtlich der Familienpolitik forderte Huber mehr außerfamiliäre Betreuungseinrichtungen, um den Familien Wahlfreiheit zu ermöglichen sowie Beruf und Familie besser zu koordinieren. Dies sei eine wichtige familienpolitische Entscheidung. Aber auch Familien, bei denen einer der Ehegatten auf Erwerbstätigkeit verzichtet und die Kinder zu Hause betreut, müssten von staatlicher Seite Hilfe für die Betreuung bekommen. „Deshalb ist der von Edmund Stoiber durchgesetzte Erziehungsbonus für uns ein zentraler Punkt einer modernen Familienpolitik, auf dem wir nachdrücklich bestehen“, so Huber.

Als wertkonservativer Partei sei die Erhaltung der Lebensgrundlagen von Anfang an ein wichtiges Anliegen. Die CSU sehe dabei sowohl die wirtschaftlichen als auch die ökologischen Zielsetzungen. Huber verdeutlichte dies am Beispiel Klimaschutz: „Der CO2-Ausstoß je Einwohner in Bayern ist um mehr als ein Drittel geringer als im Bundesdurchschnitt, weil wir 83 Prozent des Stroms mit Kernenergie, Wasserkraft und erneuerbaren Energien CO2-frei herstellen.“ Das schaffe kein anderes Land in Deutschland. „Wir haben dies mit Sicherheit nicht den Grünen zu verdanken, sondern unserer konsequenten Energie- und Umweltpolitik, die auch in die Zukunft weist“, verdeutlichte der Wirtschaftsminister.

Zum Schluss wünschte JU-Landesvorsitzender Manfred Weber dem gesamten neu gewählten Vorstand der JU Niederbayern eine erfolgreiche Zukunft und viel Durchhaltevermögen. „Nur wer auf Dauer standhaft ist, kann seine Ziele erreichen“, so Weber.
 

Juni 2007

 
Landkreispolitik im Fokus - Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land steckt inhaltliche Positionen ab

Im Rahmen der Klausurtagung der Jungen Union Landshut-Land (JU) wurden die politischen Positionen bis zu den Kommunalwahlen im März 2008 vorgestellt. Schwerpunkt bildete dabei die Kommunal- und Landkreispolitik, im Fokus standen hier sehr viele „grüne Themen“. Als Ehrengast war CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gertraud Goderbauer eingeladen, die auch an der rege geführten Diskussion teilnahm. Erfreut zeigte sich JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner, dass sich so viele engagierte Jugendliche und junge Erwachsene an der aktiven Gestaltung der Zukunft unserer Gemeinden im Landkreis beteiligen wollen.

Die Landtagsabgeordnete Gertraud zollte zu Beginn den JU-Mitgliedern hohen Respekt, welche offensichtlich viel Freizeit für die sehr detaillierte Arbeit in den verschiedenen Arbeitskreisen opferten. Besonders begeistert zeigte sich Goderbauer über den Stellenwert landwirtschaftliche Themen. In ihrer Bedeutung nicht zu vergessen seien hier auch die der Land- und Forstwirtschaft nachgelagerten Gewerbebetriebe, welche nach wie vor äußerst wichtige regionale Wirtschaftsfaktoren darstellten.


Foto: CSU-Kreisvorsitzende Gertraud Goderbauer (3. von links), JU-Kreisvorsitzender Florian 0ßner (6. von links) und die Mitglieder der Arbeitskreise machen sich Gedanken über die Zukunft des Landkreises

Eine themengebietsübergreifende Koordinationsfunktion übernimmt bei der JU im Landkreis der Arbeitskreis Kommunalpolitik unter Stefan Bichlmeier (Geisenhausen). Dieser soll eine Plattform für den Erfahrungsaustausch aller kommunalpolitisch tätigen JU-Mitglieder aus den verschiedenen Landkreisgemeinden sein.

Im Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen stellte Niklas Foidl (Bayerbach) dann zunächst auf grundlegende Dinge ab. „Wir stehen klar für die Eigeninitiative eines jeden Bürgers, der selbst besser mit seinem Geld umgehen kann als der Staat.“ Eine wichtige Ausnahme seien hier jedoch Infrastrukturmaßnahmen, die unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen nur durch gute Politik geschaffen werden können. Neben überfälligen Straßenbauprojekten wie der Erneuerung der B299 im nördlichen Landkreis Landshut sei hier auch die Aufnahme von Landshut in den Münchner Verkehrsverbund zu prüfen. Viele Fernpendler könnten von einem solchen Schritt profitieren. Auch die in manchen Landstrichen nach wie vor fehlende Versorgung mit Breitbandanschlüssen (DSL) ist ein äußerst wichtiger Punkt. Hier versprach bereits der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber, eine Verbesserung durch eine noch stärkere Zusammenarbeit mit den Providern zu erreichen.

Einen breiten Raum nahmen die Beiträge aus den Gebieten Landwirtschaft, Umwelt, Forschung und Technik ein. Zuerst eröffnete Ludwig Spanner (Essenbach) mit einem spannenden Vortrag zum Thema „Der Landwirt als Energiewirt“. Nicht alle Arten von nachwachsenden Energien seien dabei gleich effizient. Besonders die Produktion von Biomethan bietet hier die größten Chancen. Zu beachten gilt es aber auch, dass nachwachsende Rohstoffe nur eine sinnvolle Ergänzung im Energiemix sein können. Selbst eine vollständige Bepflanzung aller landwirtschaftlich nutzbaren Flächen in Deutschland würde bei weitem nicht reichen, um eine vollständige Energieversorgung zu gewährleisten. Schließlich müsse auch noch Platz für die Herstellung von Nahrungsmitteln bleiben. Anni Braig (Altfraunhofen) ging in diesem Zusammenhang auf die Energiegewinnung durch Biogasanlagen im Landkreis ein, welche eine immer wichtigere Rolle im Energiemix spielen und für die Landwirtschaft große Chancen bieten können.

Der Leiter des Arbeitskreises Forschung und Technik, Stefan Schäck (Essenbach), zeigte dann weitere Aspekte der Energieversorgung auf. Neben der bewährten Stromerzeugung aus Wasserkraft kommt hier als alternative Energiequelle v. a. die Geothermie in Frage. Das Potential liege ungefähr bei 10% der Primärenergieerzeugung. Probebohrungen müssten hier verstärkt gefördert werden, forderte Schäck. Bezüglich der Zukunft der Stromversorgung zeichnete er dann ein düsteres Szenario auf. „Wir können nicht hinnehmen, dass die Alternativen zu den sicheren und kohlendioxidfreien bayerischen Kernkraftwerken in neuen Kohlekraftwerken oder im Import von unsicherem Atomstrom aus Drittstaaten bestehen.“, stellte Schäck fest. Ergänzend fügte Kreisvorsitzender Oßner hinzu: „Die JU steht für eine nachhaltige, sichere und wirtschaftliche Energieversorgung, frei von jeglicher Ideologie.“

Der Arbeitskreis für Familien- und Bildungsfragen nahm unter anderem die Versorgung mit Kinderkrippenplätzen ins Visier. Es passiere einiges, aber es besteht hier noch viel Nachholbedarf. Im Bereich Bildung sei die Situation der Hauptschulen besorgniserregend, weshalb die JU hier aktiv an Reformkonzepten mitarbeiten müsse.

Florian Hölzl (Pfeffenhausen) und Thomas Hirsch (Neufahrn) teilten sich dann schließlich das Referat für den Arbeitskreis Jugend, Kultur und Medien. „Wir sehen uns als fest in der Kommune verankerte Gemeinschaften junger Leute.“, so Hölzl. Ein besonders wichtiges Ziel sei es, die Brücke zwischen den Generationen zu schlagen. Auch der kritische Umgang der Jugend mit der heute prägenden Medienlandschaft müsse ein Thema sein, forderte Hirsch. Der Dialog mit den christlichen Kirchen bleibt auch für die Jugend von heute nach wie vor zentral.

Oßner kündigte abschließend an, allen interessierten Landkreisbürgern in Kürze die Möglichkeit zu bieten, auf der Homepage der Jungen Union (www.ju-landshut-land.de) unter „Positionen“ die kompletten inhaltlichen Standpunkte der Arbeitskreise nachlesen zu können.
 

Mai 2007

 
Junge Union setzt auf Inhalte - Altdorfer Heribert Wieser einstimmig zum Kreisgeschäftsführer bestellt

Auf ihrer konstituierenden Sitzung legte der Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land (JU) die programmatische Marschrichtung für die kommenden zwei Jahre fest, indem die Mitglieder in Arbeitskreise eingeteilt wurden. Diese sollen in den nächsten Wochen die verschiedensten gesellschaftlichen Fragestellungen intensiv erörtern. „Wir wollen keine Show veranstalten, sondern greifbare Sachpositionen beziehen“, forderte JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner. Im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahlen setzte sich die JU damit ehrgeizige Ziele.

Zu Beginn der Sitzung wurde der von der Vorstandschaft nominierte Altdorfer JU-Vorsitzende Heribert Wieser einstimmig zum Kreisgeschäftsführer gewählt. „Damit liegt die Organisation auch in den nächsten beiden Jahren wieder in guten Händen“, lobte Oßner.


Foto: Kreisvorsitzender Florian Oßner (4. von links) gratuliert Heribert Wieser (6. von links) zur Wiederwahl als Geschäftsführer

Im Anschluss fand die Einteilung der Arbeitskreise statt. Im Zuge anstehenden Kommunalwahlen kommt hier dem kommunalpolitischen Arbeitskreis unter Führung von Stefan Bichlmeier eine zentrale Bedeutung zu. Weiterhin gibt es den Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen (Niklas Foidl), Jugend, Kultur und Medien (Thomas Hirsch, Florian Hölzl), Recht und Sicherheit (Heribert Wiesner), Umwelt, Forschung und Technologie (Stefan Schäck), Landwirtschaft (Ludwig Spanner) sowie den Arbeitskreis für Familien- und Bildungsfragen.

Zusätzlich wurde noch der Landwirtschaftsexperte Dr. Georg Weigert in den Kreisausschuss kooptiert. „Für die Junge Union ist die Land- und Forstwirtschaft eine Zukunftsbranche. Neben der Produktion gesunder und hochwertiger Lebensmittel rückt hier das Berufsbild des Energiewirts immer mehr in den Vordergrund.“, so Spanner. Als Internetbeauftragte wurde wieder Anni Braig bestellt.

Auf der in Kürze stattfindenden Klausurtagung am 20. Mai werden sich die einzelnen Teams intensiv ihren jeweiligen Fachgebieten widmen. Besonders im Fokus sind dabei Themen, die eine konkrete Bedeutung für die Menschen am Ort haben, wie z.B. die geplanten Straßenbauprojekte, die Schulsituation oder die Versorgung mit Kinderbetreuungsstätten.

Neben der sachpolitischen Arbeit seien auch konkrete Taten, die der Allgemeinheit dienen wie z.B. die Teilnahme an der bayernweiten Aktion „3 Tage Zeit für Helden“ angesagt. Vom 12. bis zum 15. Juli bekommen die antretenden Jugendgruppen eine vorher unbekannte Aufgabe mit einem sozialen, kulturellen, oder ökologischen Hintergrund gestellt, die es zu lösen gilt. Hierfür werden im Landkreis Landshut gleich mehrere Teams der Jungen Union oder unter Beteiligung von JU-Mitgliedern antreten.

Auch für die anstehenden Neuwahlen der Jungen Union auf Bezirksebene sieht sich der Kreisverband Landshut-Land gut aufgestellt. Nachdem schon Florian Hölzl aus Pfeffenhausen den Sprung in den Landesvorstand geschafft hat, gäbe es hervorragende Chancen demnächst auch stärker im Bezirksvorstand vertreten zu sein. Weiterhin plane man auch wieder verstärkt, Aktionen mit den hiesigen Mandatsträgern durchzuführen. „Dr. Wolfgang Götzer im Bundestag, Gertraud Goderbauer und Ingeborg Pongratz im Landtag, sowie Landrat Josef Eppeneder haben immer ein offenes Ohr für unsere Anliegen“, äußerte sich Oßner zufrieden.

 

Mai 2007

 
Florian Oßner wiedergewählt - Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land setzt auf Kontinuität – Sachthemen und der kommende Kommunalwahlkampf standen im Mittelpunkt

Die über 70 Delegierten und Gäste des Kreisverbands der Jungen Union Landshut-Land (JU) waren offensichtlich sehr zufrieden mit der Arbeit der größten politischen Jugendorganisation im Landkreis in den letzten zwei Jahren: Alle wieder zur Wahl gestandenen Vorstandsmitglieder wurden bei der Kreisdelegiertenversammlung im Gasthaus Bauer in Kumhausen mit traumhaften Ergebnissen bedacht. „Mich begeistert es, in diesem Team arbeiten zu dürfen“ konstatierte deshalb der wiedergewählte Kreisvorsitzende Florian Oßner und freute sich zugleich über einige neue engagierte Gesichter in der Führungsspitze.

Kreisvorsitzender Florian Oßner konnte neben zahlreichen Ehrengästen nahezu alle wahlberechtigten Delegierten zur Versammlung begrüßen. Die Reihe der Ehrengäste setzte sich zusammen aus Landrat Josef Eppeneder, Bundestagsabgeordnetem Dr. Wolfgang Götzer, und der Kreisvorsitzenden der Frauenunion Anni Wolfsecker. Von der Jungen Union waren die Kreisvorsitzenden von Kelheim, Christian Prasch, und Deggendorf, Christian Moser, angereist. Besonders herzlich empfangen wurde auch der ehemalige Vorsitzende der Jungen Union Landshut-Stadt Peter Polierer, der nach einem bewegenden Grußwort mit Standing Ovations bedacht wurde.



Dr. Wolfgang Götzer hielt im Namen aller Ehrengäste die Hauptrede. Zuerst bedankte er sich bei der Jungen Union für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten beiden Jahren. Ausdrücklich forderte er die anwesenden jungen Frauen und Männer auf, bei den Kommunalwahlen im März 2008 anzutreten. „Die junge Generation muss stärker in den Kommunalparlamenten vertreten sein.“, verlangte Götzer. Gefordert sind hier sowohl die CSU, die auch jungen Kandidaten eine Chance geben soll, als auch die Jungen selbst, die sich Ihrer Verantwortung im Ehrenamt stellen müssten.

Oßner stellte in seinem Rechenschaftsbericht die zahlreichen Aktivitäten des vergangenen Jahres vor. Im Mittelpunkt standen aktuelle Sachfragen wie z.B. die Zukunft der Hauptschulen, die anstehende Erbschaftsteuerreform und vor allem die aktuelle Familienpolitik. „Wir wollen das Wahlrecht der Eltern bei der Kindererziehung. Der Staat muss angesichts der demographischen Entwicklung unbestritten stärker aktiv werden. Für uns heißt das, sowohl mehr Krippenplätze für berufstätige Mütter, als auch die Förderung von Müttern, die daheim bleiben wollen“, so Oßner.

„Unsere Richtschnur ist und bleibt das christliche Menschenbild. Gerade die zunehmend positive Resonanz auf unseren Papst hat gezeigt, dass traditionelle christliche Werte keineswegs out sind. Wir wollen an bewährten Wertvorstellungen festhalten, ohne in der Vergangenheit zu leben“, stellte Oßner fest.

Auch auf dem gesellschaftlichen Gebiet bewies die JU eine rege Tätigkeit. So erstellten die Ortsverbände einen Lehrstellenspiegel, der auf der Homepage des Kreisverbandes veröffentlicht ist. Jungen Schulabgängern wird hier die Möglichkeit geboten, Firmen zu finden, die Ausbildungsplätze anbieten. Auch der Ausflug nach Tschechien, wo neben der Besichtigung des Klosters Hohenfurth und einer Rafting Tour auf der Moldau auch ein Treffen mit jungen tschechischer Christdemokraten stattfand, zählte sicherlich zu den Höhepunkten.



Stolz war Oßner auch auf die positive Mitgliederentwicklung. Seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren stieg die Mitgliederzahl signifikant auf heute 404 Mitglieder an. „Damit sind wir eine absolute Ausnahmeerscheinung unter den politischen Jugendorganisationen“. Gerade die Ortsvorsitzenden hätten hier einen ganz erheblichen Beitrag dazu geleistet.

Die Neuwahl brachte folgendes Ergebnis: Neben Kreisvorsitzendem Florian Oßner (Velden) wurden auch die Stellvertreter Florian Hölzl (Pfeffenhausen), Andreas Lechner (Geisenhausen) und Stefan Schäck (Essenbach) mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. Einen spannenden Wettbewerb gab es um den vierten Stellvertreterposten, bei dem sich Petra-Elena Lang (Niederaichbach) knapp gegen Andrea Wagner aus Bruckberg durchsetzen konnte. Um das Vorstandsteam in den kommenden Wahlkämpfen zu stärken, wurden mit Niklas Foidl (Bayerbach) und Andrea Wagner zwei neue Schriftführer gewählt. Die Kasse wird weiterhin von Kristina Neumeier (Altfraunhofen) in Ordnung gehalten. Die Positionen der Kassenprüfer wurden mit Christian Maier (Geisenhausen) und Stefan Rieder (Essenbach) besetzt.

Den erweiterten Vorstand bilden Mathias Grätz (Pfeffenhausen), Christoph Brieller (Pfeffenhausen), Ludwig Spanner (Essenbach), Christian Schuster (Velden), Anna Holzner (Geisenhausen), Michaela Ransberger (Altfraunhofen), Johannes Viehhauser (Ergolding), Eva-Maria Wenk (Niederaichbach), Stephan Womser (Bruckberg) und Manuel Schott (Vilsbiburg). Als Landesdelegierter wurde wieder JU-Landesausschussmitglied Florian Hölzl gewählt.

In der nächsten konstituierenden Sitzung am kommenden Freitag, 11. Mai wird auf Vorschlag der Vorstandschaft, Heribert Wieser (Altdorf) als Kreisgeschäftsführer bestellt. Zudem werden die Arbeitskreise eingeteilt, um die inhaltliche Marschrichtung bis zu den Kommunalwahlen festzulegen. Es wird auch auf die demnächst stattfindende Klausurtagung am 20. Mai verwiesen, an der die einzelnen Themenschwerpunkte herausgearbeitet und präsentiert werden sollten.

 

April 2007

 
Erbschaftsteuer auf dem Prüfstand - Die Junge Union sieht Wohneigentum und landwirtschaftliche Betriebe von einer möglichen Erbschaftsteuererhöhung bedroht

Die Mitglieder der Kreisvorstandschaft der Jungen Union Landshut Land zeigen sich besorgt über die aktuellen Entwicklungen im Erbschaftsteuerrecht. In der Öffentlichkeit nahezu unbeachtet droht hier eine massive Erhöhung der Erbschaftsteuerbelastung, die die Existenz vieler Unternehmen gefährdet. Im Rahmen einer Veranstaltung mit dem Titel „Die Zukunft der Todessteuer“ nahm sich die Junge Union dieser aktuellen Fragestellung an.

Auf Grund der anstehenden Reform der Erbschaftsteuer lud der Kreisverband der Jungen Union Landshut-Land zu einem interessanten Informationsabend ein. Ein spannendes Referat von Niklas Foidl, der auch den Arbeitskreis für Wirtschafts- und Finanzfragen der Jungen Union Landshut-Land leitet, brachte die komplexe steuerrechtliche und ökonomische Materie den anwesenden Teilnehmern näher.



Getrieben wird die gegenwärtige Diskussion durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach das bestehende Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht in der geltenden Version verfassungswidrig ist, und der Gesetzgeber bis Ende 2008 aufgerufen ist, gegebenenfalls eine Neuregelung zu schaffen, wenn die Erbschaftsteuer aufrechterhalten werden soll. Hintergrund war die ungleiche Bewertung verschiedener Vermögensarten, was dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes entgegenstand. Maßstab des Bundesverfassungsgerichts ist dabei eine Bewertung aller übertragenen Vermögensgegenstände zum Verkehrswert. Im Ergebnis würde das bedeuten, dass die Übertragungen von Immobilienvermögen und anderes Betriebsvermögen wesentlich höher zur Steuer herangezogen werden müssten. Im Falle land- und forstwirtschaftlichen Vermögens würde sich der Wertansatz in einigen Fällen sogar um den Faktor 30 erhöhen, äußerte sich Foidl besorgt.

Dazu kommen konkrete Pläne des Bundesfinanzministeriums, im Zuge eines „Gesetzes zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge“ die Vermögensnachfolge von Betrieben, darunter fallen auch Land- und Forstwirtschaften, anders zu gestalten. Grundsätzlich wird angestrebt, den Übergang von Betriebsvermögen steuerfrei zu stellen, wenn der Erwerber den Betrieb 10 Jahre lang fortführt. „Dieses Konzept klingt auf den ersten Blick recht gut, hat aber zwei gravierende Pferdefüße“, so Foidl. Zum einen werden bestimmte Arten von Betriebsvermögen wie z. B. vermietete und verpachtete Flächen nicht begünstigt, was die Substanz gerade vieler landwirtschaftlicher Betriebe massiv bedroht. Zum anderen werde derjenige, der den Betrieb übernimmt zehn Jahre lang an den Betrieb gebunden. Unwirtschaftliche Kombinationen könnten dadurch konserviert und ein sinnvoller Strukturwandel verhindert werden.

Auch der Generationenübergang von Wohnungseigentum droht durch die notwendige Bewertung zum Verkehrswert enorm belastet zu werden. Gerade in Bayern erzielten auch mittlere Wohnimmobilien sehr hohe Preise, die weit über dem Bundesdurchschnitt liegen. Das Eigentum der Familie als tragende Säule der Gesellschaft gilt es hier unter allen Umständen zu schützen. Mit niedrigen Freibeträgen, die sich lediglich am deutschen Durchschnitt orientierten, wäre diesem Problem nicht abzuhelfen.

Um Unternehmen nicht in ihrer Existenz zu gefährden und die steuerfreie Übergabe von Familienhäusern und –wohnungen zu gewährleisten wäre die Abschaffung der Erbschaftsteuer die sauberste Lösung. Schließlich sind der Substanzerhalt und die Vermögensnachfolge innerhalb von Familien auch vom Grundgesetz garantiert, so dass dem Gesetzgeber hier sehr enge verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt sind.

Ferner würde die Erbschaftsteuer bisher kaum zur Finanzierung der Länderhaushalte beitragen. In Anbetracht der verbesserten Haushaltslage wäre der jährliche Ausfall von 3-4 Milliarden Euro leicht zu kompensieren.

Überhaupt ist der volkswirtschaftliche Schaden durch diese Steuer in Folge von Kapitalflucht, ökonomisch an sich unsinnigen Ausweichhandlungen und hohen Erhebungs- und Steuerberatungskosten möglicherweise wesentlich höher als der Nutzen.

Immer mehr Länder wie Italien, Australien und demnächst auch Österreich schufen diese Steuerart ab. Nicht einzusehen ist es auch, wenn Vermögen, das bereits beim Erwerb mit sehr hohen Steuern belegte wurde, noch mal versteuert werden soll.

Der Kreisvorsitzende Florian Oßner bedankte sich bei Niklas Foidl für den lebhaften und plastischen Vortrag, der widerlegte, dass Steuerrecht eine trockene Materie sei und leitete eine weitergehende, rege Frage- und Diskussionsrunde ein. Ludwig Spanner vom Arbeitskreis Landwirtschaft forderte hier, das Thema ganz oben auf die Themenliste der Jungen Union zu setzen. „Selbst eine minimale Erhöhung der Erbschaftssteuer kann für viele Betriebe das Ende bedeuten. Was gesamtwirtschaftlich nur eine kleine Steuererhöhung ist, kann für den Einzelnen den Ruin bedeuten. Hier muss unbedingt eine für alle Parteien sinnvolle Lösung gefunden werden“, schloss Oßner.

 

März 2007

 
Arbeitskreis Forschung & Technik, Landwirtschaft & Umwelt

März 2007

 
Für ein modernes Familienbild - Ingeborg Pongratz referierte bei der Jungen Union über das Thema: Die moderne Familie

"Der Arbeitseinssatz junger Frauen ist heute unentbehrlich für die Wirtschaft" stellte die Frauen Union Bezirksvorsitzende Ingeborg Pongratz ohne lange Umschweife bei ihrem Vortrag an der letzten Sitzung des Kreisverbands der Jungen Union (JU) Landshut-Land fest. Viele Frauen wollen und müssen Familie und Beruf miteinander verbinden, daher sei es Aufgabe des Staats, auch ausreichend Angebote für die Kinderbetreuung zu schaffen.

Für Ingeborg Pongratz, die Ausschussmitglied für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik im bayerischen Landtag ist, kann die Politik die Erziehungsarbeit der Familie durch außerfamiliäre Kinderbetreuung nicht ersetzen, sondern nur unterstützen und ergänzen. Höchste Priorität habe dabei die Wahlfreiheit der Familie zwischen den verschiedenen Betreuungsformen.

Um aber gerade für den ländlichen Raum ein bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen wurde laut Pongratz mit der Verabschiedung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) die Handlungskraft Bayerns erneut unter Beweis gestellt. Dieses ermögliche nun, dass die Kindergärten je nach örtlichem Bedarf unbegrenzt für Kinder aller Altersstufen geöffnet werden können. Als praktische Alternative gilt auch die familiennahe Tagespflege, in die Bayern bis 2010 fünf Millionen Euro investieren will. Ohne dem BayKiBiG hätte die große Gefahr bestanden, dass aufgrund des Geburtenrückgangs Kindergartengruppen geschlossen werden müssten. Zudem wird durch das Gesetz die frühkindliche Bildung weiter verbessert. Um auf die flexiblen Arbeitszeiten der Erziehungspersonen reagieren zu können, wurde den Betreuungseinrichtungen auch mehr Spielraum hinsichtlich ihrer Öffnungszeiten eingeräumt.



Nach Pongratz habe die Bayerische Staatsregierung somit in den letzten fünf Jahren zusätzlich 313 Mio. Euro für die Betreuung für Kinder und Jugendliche zur Verfügung gestellt und somit 2907 Kindergrippenplätze und 219 neue Gruppen in den Horten geschaffen.

Eine der tragenden Säulen der finanziellen Absicherung junger Familien ist seit dem 01.01.2007 das Elterngeld, welches allgemein 67 Prozent des letzten Nettogehalts gewährt, jedoch mindestens 300 Euro und höchstens 1800 Euro. Eltern mit ältern Kindern erhalten zusätzlich einen Geschwisterbonus von 10 Prozent. Sie haben zudem Anspruch auf Elterngeld für weitere zwei Monate, wenn der Partner die Erziehung übernimmt. Zusätzlich wird nach dem Elterngeld das Bayerische Landeserziehungsgeld gewährt. Für das erste Kind sechs Monate in Höhe von 150 Euro und für das zweite Kind für 12 Monate in Höhe von 200 Euro und für jedes weitere auch für 12 Monate in Höhe von 300 Euro gewährt. Es gibt zwar Einkommensobergrenzen, diese werden jedoch zum 01.01.2008 auf 25000 Euro für Paare und 22000 Euro Bruttogehalt für allein erziehende Eltern deutlich heraufgesetzt, um mehr junge Mütter und Väter anspruchsberechtigt werden zu lassen.

Die anschließende rege Diskussionsrunde moderierte JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner, der klar für ein modernes Familienbild plädierte, in der die berufstätige Mutter nicht sofort als Rabenmutter abgestempelt werden dürfe und im Gegensatz dazu auch die Hausarbeit wieder angemessener gewürdigt werden müsse. Nach wie vor habe die Junge Union die feste Überzeugung, dass gerade in den ersten drei Lebensjahren eines jeden Kindes der enge Bezug zu den Eltern äußerst wichtig für die spätere persönliche Entwicklung des Zöglings sei. Neben der finanziellen staatlichen Unterstützung der Eltern, sowie der Einrichtung weiterer Betreuungseinrichtungen dürfe man jedoch nicht vergessen, dass auch viele Unternehmen die Verantwortung tragen, der angehenden jungen Mutter die gleichen Chancen zu bieten, als den gleichaltrigen Männern. Ingeborg Pongratz nahm sich zum Schluss viel Zeit, die zahlreichen Fragen der jungen Erwachsenen detailliert zu beantworten.

 

Februar 2007

 
Verjüngung der Kommunalparlamente als Ziel
Martina Hammerl-Merkl berichtet über ihre Arbeit als Mitglied im CSU-Parteivorstand

„Familienpolitik wird eine der entscheidenden Säulen in der zukünftigen politischen Diskussion werden.“ So begann Martina Hammerl-Merkl als Mitglied des CSU Parteivorstands ihre Ausführungen vor dem Kreisausschuss der Jungen Union (JU) im Landkreis Landshut. Als weiteres großes Anliegen nannte sie die Verjüngung der Kommunalparlamente und rief deshalb die JUler auf, sich eine Kandidatur zur nächsten Kommunalwahl im März 2008 zuzutrauen. Laut JU-Kreisvorsitzenden Florian Oßner könne nur eine fest eingebundene politisch interessierte und motivierte Jugend Ideenmotor für die CSU sein.

Einleitend berichtete Martina Hammerl-Merkl von den bisherigen Aktivitäten des Parteivorstands. Dabei standen in letzter Zeit zahlreiche Themen auf der Tagesordnung, die aufgrund der Brisanz viel Diskussionsstoff in sich bargen. Ein bereits in den Medien vielfach genannter Punkt ist die Neufassung des Grundsatzprogramms. Hier machte Hammerl-Merkl deutlich, dass es die Intention der CSU sei, die Mitglieder an der Basis verstärkt in die Programmberatung einzubinden.



Wichtiger Bestandteil darin ist wiederum die Familienpolitik. Ihrer Überzeugung nach sei auch in Zukunft die traditionelle Ehe und Familie in einer Zeit der Patchworkfamilie und zunehmender Singlehaushalte die von der überwiegenden Mehrheit gewünschte Lebensform. Gerade aber der Kinderwunsch ist aufgrund von finanziellen bzw. beruflichen Barrieren nicht immer zu erfüllen. Der Staat habe nun die Aufgabe, diesen Lebenstraum vieler zu unterstützen, jedoch selbst nicht in die Entscheidungsfreiheit der jungen Eltern einzugreifen. Hier gilt es auch die Erziehungsarbeit der Elternteile, die sich allein für die Kindererziehung widmen, zu würdigen und eine soziale Anerkennung entgegenzubringen. Deshalb ist es besonders wichtig, dass Bayern nach Hammerl-Merkl das Landeserziehungsgeld weiterhin fortsetzen und sogar so umgestalten, dass deutlich mehr Eltern als bisher die zusätzliche Förderung erhalten. Das seit Januar eingeführte Elterngeld, das immerhin 67 Prozent des letzten Nettogehalts des erziehenden Elternteils entspricht, bringt hier erste finanzielle Anreize gerade für Berufstätige. Für Kinderbetreuungskosten können zudem bis zu 4000 Euro steuerlich abgesetzt werden. Jedenfalls verdient die Betreuung der Kinder durch die eigenen Eltern auch über das erste Jahr hinaus hohe soziale Anerkennung, jedoch wolle man durch den Ausbau von Kindertagesstätten auch diejenigen Mütter und Väter die Möglichkeit bieten, Kinder zu haben, die so schnell wie möglich wieder in den Beruf zurückkehren wollen.

Aus Sicht der JU sei, laut Hammerl-Merkl, jedoch vor allem die aktuelle CSU Nachwuchsoffensive von besonderem Interesse. Darin ist die Förderung junger politischer Talente als wichtige Zukunftsaufgabe der gesamten Partei genannt. Konkret bedeute dies, dass die Partei die Orts- und Kreisverbände auffordert, bei der Aufstellung der Listen zur Kommunalwahl pro Zehnerblock zwei junge Bewerber zu berücksichtigen. Zudem hat der Parteivorstand die Einrichtung einer CSU-Akademie beschlossen, dessen Ziel die Qualifizierung und die Vorbereitung auf Verantwortungsaufgaben für junge Parteimitglieder ist. Hier haben junge Leute erstmals die Möglichkeit, konkret Unterstützung in Form von Seminaren von der CSU zu erhalten, um sich fortzubilden. Mit einem Mentoringprogramm werden politisch interessierte junge Menschen an die Politik herangeführt.

Erfreut nahm JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner diese Neuerungen auf und bat zugleich die anwesenden JU-Ortsvorsitzenden, in enger Zusammenarbeit mit der örtlichen CSU und der Frauenunion dieses Anliegen vernünftig vorzubringen. Nicht zuletzt habe die viel beschworene Geschlossenheit der Volkspartei CSU zu deren großen Erfolgen geführt. Auch im Ziel der Verjüngung von Wahlvorschlägen wolle man nach Oßner deshalb eine einvernehmliche Lösung mit der Mutterpartei und den Arbeitsgemeinschaften finden.

Um die inhaltliche Ausrichtung der JU im Landkreis wieder voranzutreiben, sind die einzelnen Vorsitzenden der Arbeitskreise Kommunalpolitik, Wirtschaft, Landwirtschaft, Bildung/Familie und innere Sicherheit dazu aufgerufen, ihre Positionspapiere mit den neuen Gegebenheiten zu aktualisieren. Die Ergebnisse werden dann in der Klausurtagung am 15. April in Kumhausen vorgestellt.

Weiterhin wurde vom Kreisausschuss beschlossen, eine Unterstützungsaktion für Erwin Huber hinsichtlich seiner Kandidatur zum CSU-Parteivorsitz zu starten und sich aufgrund zahlreicher Veranstaltungen mit Präsentationen einen Beamer anzuschaffen, der auch von den Ortsverbänden genutzt werden kann.